Regelungen zur Nutzung der ForePath-Websites und Beratungsleistungen nach deutschem Recht und Recht der Europäischen Union.
IPvX UG (haftungsbeschränkt)
Leopoldstraße 2-8
32051 Herford
Nordrhein-Westfalen, Deutschland
Handelsregisternummer: HRB 18977
Registergericht: Amtsgericht Bad Oeynhausen
Vertreten durch: Marcel Menk
Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) gelten für alle Verträge und Rechtsbeziehungen zwischen der IPvX UG (haftungsbeschränkt) („wir“, „uns“) und Ihnen in Bezug auf die ForePath-Websites (einschließlich forepath.io und verwandter Seiten, die wir unter der Marke ForePath betreiben), Beratungs- und Professional Services unter der Marke ForePath sowie zugehörige Online-Inhalte, Kontaktformulare und Informationsmaterialien, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde (einschließlich individueller Enterprise-Vereinbarungen oder separater Leistungsbeschreibungen). Für Agenstra, Decabill und andere Softwareprodukte von ForePath One gelten gesonderte Produktbedingungen, die auf den jeweiligen Produktwebsites veröffentlicht sind.
„Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB). „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen von Ihnen finden keine Anwendung, sofern wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen Bedingungen vor (§ 305b BGB).
Wir bieten (a) öffentlich zugängliche Websites und Online-Inhalte unter der Marke ForePath zu Informations-, Marketing- und Kommunikationszwecken, (b) Beratungs- und Professional Services wie Architekturberatung, Unterstützung im Platform Engineering, Schulungen, Workshops, Assessments und verwandte Projektarbeit gemäß schriftlichem Angebot, Leistungsbeschreibung oder Bestellformular sowie (c) ergänzende Leistungen wie Onboarding-Unterstützung oder gesondert vereinbarte Liefergegenstände.
Beschreibungen auf unseren Websites, in Demos oder Marketingmaterialien sind informativ, sofern sie nicht ausdrücklich in ein schriftliches Angebot oder eine Bestellung einbezogen werden. Umfang, Liefergegenstände, Zeitpläne, Vergütung und Abnahmekriterien für Beratungsaufträge ergeben sich aus der maßgeblichen Bestellung oder Leistungsbeschreibung.
Funktionen, Grenzen, Supportkanäle und Zugangsvoraussetzungen für konkrete Angebote sind wie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf unserer Website oder in Ihrer Bestellung beschrieben, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Darstellungen auf unserer Website, in Demos oder Marketingmaterialien stellen eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (invitatio ad offerendum) und kein verbindliches Angebot nach §§ 145, 146 BGB dar, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag über Beratungs- oder Professional Services kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen, wenn Sie unser schriftliches oder elektronisches Angebot annehmen oder wenn wir mit Ihrer Zustimmung mit der vereinbarten Leistung beginnen, je nachdem, was zuerst eintritt.
Gegenüber Verbrauchern und bei Fernabsatzverträgen erfüllen wir die gesetzlichen Informationspflichten nach dem BGB und den darin umgesetzten EU-Richtlinien (einschließlich Art. 246a, 246b, 246c EGBGB, soweit einschlägig). Sie erhalten eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, soweit gesetzlich erforderlich.
Sie sind für die Richtigkeit der von Ihnen angegebenen Kontakt- und Rechnungsdaten verantwortlich. Die bloße Nutzung unserer öffentlichen Websites begründet für sich genommen keinen entgeltlichen Dienstleistungsvertrag.
Die Preise ergeben sich aus der Bestellung, dem Checkout-Prozess oder dem schriftlichen Angebot in Euro, sofern nicht anders angegeben. Die gesetzliche Umsatzsteuer oder sonstige anfallende Steuern werden berechnet, soweit gesetzlich erforderlich.
Zahlungsmethoden können Zahlungskarten, Banküberweisung (z. B. gegen Rechnung oder Bestellung) und andere Mittel umfassen, die wir im Angebot oder beim Checkout mitteilen. Vergütungen für Beratungs- und Professional Services sind wie in der Bestellung vereinbart fällig, typischerweise nach Rechnung oder gemäß Meilensteinen, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug können wir gesetzliche Verzugszinsen (§ 288 BGB) berechnen sowie Leistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und dieser Bedingungen aussetzen oder kündigen. Ein Aufrechnungsrecht gegen unsere Forderungen besteht nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen.
Sind Sie Verbraucher und liegt ein Fern- oder Außerhaussgeschäft vor, steht Ihnen in der Regel ein Widerrufsrecht von vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen zu, gemäß §§ 355 ff. BGB und der Richtlinie 2011/83/EU (Verbraucherrechterichtlinie) in deutsches Recht umgesetzt.
Bei Verträgen über Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht erlöschen, wenn wir mit Ihrer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung mit der Ausführung begonnen haben und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB). Ähnliche Folgen können gelten, wenn Sie den sofortigen Beginn einer Dienstleistung verlangen. Wir stellen die gesetzliche Widerrufsbelehrung und, soweit erforderlich, ein Muster-Widerrufsformular auf einem dauerhaften Datenträger vor oder bei Vertragsschluss bereit.
Unternehmer steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern nicht individuell vereinbart.
Sie dürfen unsere öffentlichen Websites zu rechtmäßigen Informations- und Kommunikationszwecken nutzen. Sie dürfen die Websites nicht stören, keinen unbefugten Zugriff auf unsere Systeme versuchen, Infrastruktur ohne Berechtigung nicht scrapen oder überlasten und Kontakt- sowie Meldeformulare nicht missbrauchen.
Inhalte auf den Websites dienen der allgemeinen Information. Sie stellen keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung dar, sofern wir in einem Beratungsauftrag nichts anderes ausdrücklich vereinbaren.
Wir können Website-Funktionen aus technischen, sicherheitsbezogenen oder rechtlichen Gründen ändern, aussetzen oder einstellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit öffentlicher Websites garantieren wir nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
Beratungs- und Professional Services erbringen wir mit angemessener fachlicher Sorgfalt nach dem vereinbarten Umfang. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, sind Ratschläge und Arbeitsergebnisse Empfehlungen und Arbeitsprodukte zu Ihrer internen Nutzung; Sie bleiben für Ihre Entscheidungen und die Umsetzung von Empfehlungen in Ihrer Umgebung verantwortlich.
Sie stellen rechtzeitig Zugang zu Informationen, Systemen und Personal bereit, der für die Leistung vernünftigerweise erforderlich ist. Verzögerungen oder unvollständige Informationen Ihrerseits können Zeitpläne und Vergütung gemäß Bestellung oder gesetzlichen Regelungen beeinflussen.
Soweit wir im Rahmen eines Auftrags Arbeitsergebnisse erstellen, räumen wir Ihnen die für den vertraglichen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein, sofern die Bestellung keine andere Lizenz vorsieht. Wir behalten unsere vorbestehenden Werkzeuge, Methoden, Know-how und Materialien.
Supportkanäle (z. B. E-Mail, Telefon, Chat oder Microsoft Teams) und Reaktionsziele hängen vom gebuchten Auftrag oder der Enterprise-Vereinbarung ab. Ein Verfügbarkeitsprozentsatz oder SLA gilt nur, wenn und soweit ausdrücklich schriftlich vereinbart; gesetzliche Rechte bleiben im Übrigen unberührt.
Professionelle Dienstleistungen wie Onboarding, Schulung, Anpassung oder Entwicklung erbringen wir auf Grundlage gesonderter schriftlicher Spezifikationen, Leistungsbeschreibungen oder Bestellformulare. Sofern nicht anders vereinbart, gewähren wir Ihnen die zur vertraglich beabsichtigten Nutzung erforderlichen Nutzungsrechte an den Ergebnislieferungen.
Gutschriften oder Gebührenminderungen bei SLA-Verstößen, sofern vorgesehen, richten sich ausschließlich nach dem maßgeblichen SLA-Anhang.
Sie nutzen ForePath-Websites und zugehörige Leistungen nur im Einklang mit geltendem Recht, einschließlich Exportkontrolle und Sanktionen, soweit einschlägig. Sie dürfen die Leistungen nicht missbräuchlich nutzen (z. B. zur Verbreitung von Schadsoftware, zur Verletzung von Rechten Dritter, zur Abgabe falscher Meldungen oder zur unbefugten Überlastung von Systemen).
Sie sind verpflichtet, Zugangskennungen, soweit bereitgestellt, vertraulich zu halten, uns unverzüglich über Sicherheitsvorfälle zu informieren, die unsere Systeme betreffen können, und bei der Fehlerbehebung angemessen mitzuwirken.
Wir können angemessene Gegenmaßnahmen ergreifen, einschließlich der Sperrung des Zugangs, wenn Sie diese Pflichten wesentlich verletzen oder die weitere Erbringung uns einem unbilligen Rechts- oder Sicherheitsrisiko aussetzen würde.
Wir können Website-Inhalte, Tools und Leistungsbeschreibungen aus technischen, sicherheitsbezogenen, rechtlichen oder geschäftlichen Gründen aktualisieren. Wesentliche Änderungen an einem laufenden Beratungsauftrag bedürfen der Vereinbarung oder folgen dem Änderungsverfahren in Ihrer Bestellung.
Wir können Funktionen öffentlicher Websites ändern, sofern der Gesamtzweck des Informationszugangs im Wesentlichen erhalten bleibt. Wesentliche nachteilige Änderungen an entgeltlichen Leistungen teilen wir mit angemessener Frist mit, soweit gesetzlich erforderlich; Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
Vorschau- oder experimentelle Website-Funktionen können „wie besehen“ ohne Gewähr für eine bestimmte Eignung angeboten werden, bis sie allgemein freigegeben sind.
Wir oder unsere Lizenzgeber behalten uns alle Rechte an ForePath-Websites, Marken, Materialien und Leistungsmethoden vor, die Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumt wurden. Die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und des EU-Urheberrechts bleiben unberührt.
Unsere Websites und Liefergegenstände können Drittkomponenten, Verweise oder Open-Source-Software unter deren jeweiligen Lizenzen enthalten. Entsprechende Hinweise werden bereitgestellt, soweit erforderlich.
Von Ihnen bereitgestelltes Feedback dürfen wir ohne Einschränkung und ohne Vergütung nutzen, vorbehaltlich geltender datenschutzrechtlicher Vorgaben.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit unseren Websites und dem Vertragsverhältnis ist in unserer Datenschutzerklärung beschrieben. Diese erläutert Datenkategorien, Zwecke, Rechtsgrundlagen nach der DSGVO (einschließlich Art. 6 und, soweit einschlägig, Art. 28 DSGVO bei Verarbeitung nach Ihren Weisungen), Speicherdauer und Ihre Betroffenenrechte nach Kapitel III DSGVO. Bei Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und der Datenschutzerklärung in datenschutzrechtlichen Fragen geht die Datenschutzerklärung vor.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Mängelrechte bei Dienstleistungen (einschließlich der Rechtsbehelfe nach dem BGB) ohne Einschränkung, soweit zwingendes Recht keine Beschränkung zulässt. Gegenüber Unternehmern richtet sich die Mängelhaftung nach §§ 434 ff. BGB und verwandten Vorschriften, sofern nicht strengere Individualvereinbarungen bestehen.
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG), soweit anwendbar, sowie aus übernommener Garantie. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, vorbehaltlich der vorstehenden Fälle. Die vorstehenden Regelungen begründen keine Beweislastumkehr zu Ihrem Nachteil.
Jede weitergehende Haftungsbeschränkung oder -ausschluss ist an den Maßstab der §§ 307 ff. BGB (einschließlich Transparenz- und Inhaltskontrolle bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen, § 309 BGB für Verbraucher) zu messen. Unwirksame Bestimmungen sind durch die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gesetzliche Regelung zu ersetzen.
Beratungs- und Professional-Service-Aufträge laufen für die in der Bestellung gewählte Laufzeit oder bis zur Erfüllung des vereinbarten Umfangs. Wiederkehrende oder Retainer-Vereinbarungen verlängern sich wie in Ihrer Bestellung angegeben, sofern nicht mit der dort genannten Frist oder, falls keine genannt ist, mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ende des laufenden Zeitraums gekündigt wird.
Jede Vertragspartei kann aus wichtigem Grund kündigen, wenn ein wichtiger Grund im Sinne des § 314 BGB oder besonderer gesetzlicher Vorschriften vorliegt. Ein wichtiger Grund für uns umfasst insbesondere anhaltenden Zahlungsverzug, schwerwiegende Verstöße gegen die zulässige Nutzung oder eine gesetzlich erforderliche Abschaltung.
Mit Beendigung endet Ihr Anspruch auf weitere noch nicht vergütete Leistungen aus dem betroffenen Auftrag. Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten sollen (z. B. Haftung, Vertraulichkeit, geistiges Eigentum, anwendbares Recht), bleiben in Kraft.
Wir können diese Bedingungen anpassen, um rechtliche Anforderungen, technische Entwicklungen oder eine geänderte Leistungsbeschreibung abzubilden. Gegenüber Verbrauchern bedürfen Änderungen während eines laufenden Vertrags der Zustimmung, es sei denn, die Änderung ist ausschließlich zu Ihren Gunsten, lediglich nebensächlich oder gesetzlich ohne Nachteil für Sie vorgeschrieben (§ 305c Abs. 2 BGB in Verbindung mit den Transparenzanforderungen der §§ 307 ff. BGB).
Gegenüber Unternehmern können wir geänderte Bedingungen mit angemessener Vorankündigung mitteilen. Widersprechen Sie nicht innerhalb der genannten Frist, können die Änderungen dort, wo rechtlich zulässig, als angenommen gelten; wir weisen in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge hin. Ihre gesetzlichen Rechte, einschließlich Kündigungsrechten, bleiben unberührt.
Für diese Bedingungen und das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt (Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 593/2008 - Rom I).
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen - soweit zulässig - unser eingetragener Sitz. Wir sind berechtigt, Klage auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen, sofern wir nicht nach zwingendem Recht zu einer abweichenden Teilnahmeerklärung verpflichtet sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt, soweit gesetzlich zulässig (einschließlich §§ 306, 307 BGB für Allgemeine Geschäftsbedingungen).
Wenn Sie Klärungsbedarf zu Websites, Beratungsaufträgen oder Vertragsbedingungen haben, kontaktieren Sie uns bitte über die oben genannten Angaben.