Meldungen illegaler Inhalte nach DSA und amtliche Löschungsanordnungen nach der TCO-Verordnung
Wählen Sie den Mechanismus, der Ihrer Rolle und der Art Ihrer Einreichung entspricht. Öffentliche Melder mutmaßlich illegaler Inhalte nutzen die DSA-Meldung. Zuständige Behörden, die eine verbindliche Löschungsanordnung für terroristische Inhalte erlassen, nutzen die TCO-Kontaktstelle.
Jede natürliche oder juristische Person kann uns über bestimmte Inhalte benachrichtigen, die sie für illegal hält. Es gibt keine feste Ein-Stunden-Frist. Wir bearbeiten Meldungen zeitnah, sorgfältig, nicht willkürlich und objektiv.
Nur zuständige Behörden der EU-Mitgliedstaaten dürfen verbindliche Löschungsanordnungen für terroristische Inhalte übermitteln. Diese Kontaktstelle ist rund um die Uhr für den elektronischen Empfang besetzt. In einer gültigen Anordnung identifizierte Inhalte werden vorbehaltlich der Verordnung innerhalb einer Stunde nach Eingang entfernt oder gesperrt.
Wir stellen einen einfachen elektronischen Mechanismus bereit, damit jede natürliche oder juristische Person uns über bestimmte illegale Inhalte benachrichtigen kann. Enthält Ihre Meldung eine E-Mail-Adresse, senden wir unverzüglich eine Empfangsbestätigung. Anschließend teilen wir Ihnen unsere Entscheidung zu den gemeldeten Inhalten sowie die dagegen verfügbaren Rechtsbehelfe mit, einschließlich interner Beschwerdeverfahren sofern angeboten, außergerichtlicher Streitbeilegung sofern anwendbar und gerichtlichen Rechtsschutzes.
Wir nutzen derzeit keine automatisierten Mittel zur Entscheidung über DSA-Meldungen. Falls sich das ändert, werden wir den Einsatz von Automatisierung in der Entscheidungsmitteilung offenlegen. Missbräuchliche, böswillige oder wiederholt unbegründete Meldungen können nachrangig behandelt oder ohne weitere Bearbeitung abgelehnt werden.
Sie können auch eine E-Mail an [email protected] senden. Bevorzugen Sie das Formular, damit die verpflichtenden Elemente nach Artikel 16 bei der Einreichung vollständig sind. Zuständige Behörden mit einer verbindlichen TCO-Löschungsanordnung sollten stattdessen den TCO-Mechanismus nutzen.
Unsere TCO-Kontaktstelle empfängt elektronische Löschungsanordnungen ausschließlich von zuständigen Behörden. Sie ist rund um die Uhr verfügbar. Unterstützte Sprachen sind Englisch und Deutsch. Unsere Hauptniederlassung befindet sich in Deutschland (IPvX UG (haftungsbeschränkt)).
Übermitteln Sie die unterzeichnete Löschungsanordnung als PDF über das Formular unten oder per E-Mail an [email protected] mit denselben Angaben. Öffentliche Meldungen mutmaßlich illegaler Inhalte, die keine verbindlichen TCO-Löschungsanordnungen sind, müssen den DSA-Mechanismus nutzen.
Wenn wir besondere proaktive Maßnahmen gegen terroristische Inhalte anwenden, können Inhalteanbieter, deren Inhalte entfernt oder gesperrt wurden, diese Entscheidung über einen gesonderten Beschwerdekanal anfechten. Dieser Kanal nach Artikel 5 ist von diesem behördlichen Intake getrennt.
Wählen Sie den Meldungstyp, der Ihrer Einreichung entspricht, und füllen Sie anschließend die Felder für diesen Mechanismus aus.